Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB

1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Doris Schlechtl (nachfolgend „Auftraggeberin“ [AN] genannt) mit ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ [„AG“] genannt) handelt.

(2) Die Auftraggeberin schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit der Auftraggeberin als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Auftraggeberin ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn die Auftraggeberin in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

2 Leistungen der Auftraggeberin / Mitwirkung des Kunden

(1) Die Auftraggeberin erbringt für den AG Dienstleistungen im Bereich des Online-Marketings und der Persönlichkeitsentwicklung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet die Auftraggeberin nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann die Auftraggeberin lediglich den Erfolg bestimmter Maßnahmen prognostizieren anhand von Erfahrungswerten. Dem Kunden ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von der Auftraggeberin nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Maßnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch die Auftraggeberin, bleibt der Vergütungsanspruch von der Auftraggeberin unberührt.

3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen der Auftraggeberin und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, via Zahlungsanbieter Elopage, etc.), im persönlichen Gespräch oder schriftlich erfolgen.

(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen der Auftraggeberin und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

(3) Schriftliche Anmeldeformulare und Vereinbarungen sind an die im Impressum genannte Anschrift zu senden oder per E-Mail an: office@dorisschlechtl.com .

4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von der Auftraggeberin angegeben und mitgeteilt werden, sei es fernmündlich oder schriftlich, sind verbindlich.

(2) Die Bezahlung unserer Leistungen erfolgt sofort über Zahlungsanbieter Elopage, und zwar über die vom Kunden auf der Webseite ausgewählten Zahlungsart, oder nach Rechnungserteilung, und zwar grundsätzlich per Banküberweisung vorab. Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, unser Angebot ist anders lautend. Eine uns erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Für  Vertragsschlüsse mit der Auftraggeberin via Telefon / Skype / Zoom oder im persönlichen Gespräch oder ähnlichen gilt folgendes:

Eine Bezahlung der gebuchten Dienstleistungen ist ausschließlich im Wege der Vorkasse per Banküberweisung oder via Bezahlung auf der Webseite des Zahlungsanbieter Elopage möglich.

Die zu verwendende Bankverbindung ist folgende:

Bank: N26Kontoinhaber: Doris Schlechtl IBAN: DE67 1001 1001 2625 7054 79BIC: NTSBDEB1XXX(4) die Auftraggeberin stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus nach erfolgreicher Überweisung.

(5) Für den Fall, dass eine Lastschrift vereinbart wurde, und die vereinbarten Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen an die Auftraggeberin zu überweisen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag ist für die im Angebot angegebene vereinbarte Laufzeit fest geschlossen.

(2) Freie Kündigungsrechte des Kunden vor Ablauf der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

6 Verzug

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch die Auftraggeberin beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei der Auftraggeberin eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei der Auftraggeberin vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält die Auftraggeberin sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und dem Kunden sämtliche Zugänge zu entziehen.

7 Erfüllung

(1) Die Auftraggeberin wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Die Auftraggeberin ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Dem Kunden ist bewusst, dass die Auftraggeberin bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird die Auftraggeberin innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die erbrachten Dienste erteilen.

(3) Ist die Auftraggeberin gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch der Auftraggeberin unberührt.

8 Verhalten und Rücksichtsnahme

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren innerhalb von sozialen Medien und Webseiten auf unsere Interessen Rücksicht nehmen. Insbesondere darf der Kunde keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritiken über uns veröffentlichen / verbreiten und ist verpflichtet, entsprechende Bewertungen und Kommentare über uns auf erstes Anfordern zu entfernen.

(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von uns (z.B. auf Facebook und Instagram) teilnimmt, ist er verpflichtet, auch dort die Interessen von uns zu wahren. Wir sind berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von uns innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.

9 Haftung

(1) Die Auftraggeberin haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Auftraggeberin nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet die Auftraggeberin nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie Facebook nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche Vorgehensweise haftet die Auftraggeberin nicht.

(4) Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, der Auftraggeberin ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt die Auftraggeberin insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.

(5) Darstellungen der Auftraggeberin wurden nur zu Informationszwecken erstellt und stellen kein Angebot zum Kauf oder Verkauf noch eine Aufforderung oder Empfehlung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren, Produkten, Dienstleistungen oder Anlagen dar. Ebenso bieten sie weder steuerliche, rechtliche noch buchhalterische Beratung. Die geäußerten Meinungen und Informationen stellen keine individuelle Finanz- oder Anlagenberatung dar und ersetzen diese nicht. Dies gilt auch, soweit im Folgenden teilweise von Investition oder Investoren gesprochen wird. Dieser Begriff wird wie im allgemeinen Sprachgebrauch auch hier umgangssprachlich verwendet, um auszudrücken, dass Geld einer Stelle zur Verfügung gestellt wird und Gewinne erzielt. Jede Person entscheidet eigenverantwortlich und auf eigenes Risiko, ob und wie viel Geld sie in die gezeigten Anlagemöglichkeiten platziert. Eine Garantie, Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen kann nicht übernommen werden. Es werden keine Gewinn- oder Renditeversprechen ausgesprochen. Eine Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird nicht übernommen. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

10 Teilnahme an Seminaren und Veranstaltungen

(1) Sofern Sie die Teilnahme von Seminaren oder Veranstaltungen bei uns buchen, ist Ihre Buchung verbindlich. Wir bestätigen Ihnen die Buchung in der Regel per E-Mail.

(2) Der Kunde ist nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, von seiner Buchung zurück zu treten nach Maßgabe der Bestimmungen gemäß Absatz 3. Der Kunde ist verpflichtet, uns den wichtigen Grund bereits zusammen mit der Rücktrittserklärung qualifiziert nachzuweisen.

(3) Geht die Rücktrittserklärung im Fall des Vorliegens eines wichtigen Grundes bis zu 8 Wochen vor Beginn der Veranstaltung bei uns ein, entstehen Bearbeitungskosten in Höhe von 50% der jeweiligen Teilnahmegebühr. Bei weniger als 8 Wochen und bis zu 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 75% der Teilnahmegebühr fällig. Bei einer Rücktrittserklärung (eingehend bei uns) weniger als 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn wird die volle Teilnahmegebühr erhoben. 

Dem Kunden bleibt jedoch der Nachweis vorbehalten, dass uns kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als in Höhe der vorgenannten Pauschalen entstanden ist.

(4) Ein Ersatzteilnehmer darf nur nach vorheriger Zustimmung durch uns gestellt werden.

11 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Kunde versichert, bei der Datenweitergabe an die Auftraggeberin die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.

(2) Sofern eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Kunden und der Auftraggeberin abzuschließen ist, werden die Parteien eine solche separat treffen.

12 Widerrufsrecht

Die Auftraggeberin räumt dem Kunden kein vertragliches Widerrufsrecht ein. Aufgrund der Unternehmereigenschaft des Kunden besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht.

13 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von der Auftraggeberin maßgebend.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Creußen.

14 WIDERRUFSRECHT für Verbraucher

(1) Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

(2) Ihnen steht kein Widerrufsrecht zu, wenn Sie ausdrücklich bei Ihrer Buchung zugestimmt haben, dass bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen werden soll.

(3) Gleiches gilt, wenn Sie Zugang zu einem digitalen Produkt erhalten haben, dessen Inhalte Sie direkt nutzen können.

(4) Damit haben Sie auf Ihr Widerrufsrecht wirksam verzichtet.

(5) Wir haben Sie darauf vor Kaufabschluss hingewiesen.

AGB Stand: 1.1.2024